Europa will sich nach langen blutigen Fehden auf das kollektive Gedächtnis berufen, transnationale Werte- und Traditionsgemeinschaft aus individuellen Freiheitsrechten und parlamentarischer Demokratie sollen entdeckt werden.

Doch diese europäische Idee bleibt bis dato blässlich, der besondere Gemeinschaftsgeist ist bisher schwer herzustellen und die regionalen Interessen sind mehr Hypotheken als Bindungsmasse. Momentan ist die EU zuallererst ein wirtschaftliches Zweckbündnis und ein bisschen kulturell-kulinarische Erlebnisgesellschaft und - Abgrenzung ist immerhin eine europäische Tradition - es geht sehr oft nicht um das für was, sondern um das gegen was und wen: Stichwort Festung Europa.

Heute als Einstieg einen kleinen Grundkurs für die Basisfakten der 10 Neuen.

Am 9. Oktober 2002 gab die EU-Kommission in ihrem Erweiterungsbericht grünes Licht für 10 neue EU-Mitgliedsländer. Estland, Lettland, Litauen, die Inselstaaten Malta und Zypern, sowie Polen, Slowenien, die Slowakei, Tschechien und Ungarn dürfen nun im EU-Reigen mittanzen.

Die weiteren Kandidaten Rumänien und Bulgarien sollen 2007 folgen - die Türkei bleibt noch außen vor und bewegt sich in einer ominösen Warteschleife.

Den zehn akzeptierten Ländern wurde durch die EU-Kommission bescheinigt, sich wirtschaftlich und politisch der Europäischen Union ausreichend angepasst, sowie die Rechtsvorschriften weitestgehend übernommen zu haben. Vorlage dafür waren die sogenannten Kopenhagener Kriterien.

Am 16. April 2003 haben die Staats- und Regierungschefs der 15 alten Mitgliedsstaaten zusammen mit denen der 10 Neuen in Athen die Beitrittsverträge unterzeichnet. Ab 1. Mai 2004 sollen sie nun Vollmitglieder werden.

In Brüssel laufen die Umstellungsaktivitäten schon auf Hochtouren. Hunderte DiplomatInnen und Abgeordnete aus den Beitrittsstaaten sind bereits angekommen, Tausende werden folgen - heftiges Stühlerücken, hektische Büroumverteilungungen, neue Sitzungskonzeptionierungen...
Händeringend werden Dolmetscherinnen gesucht. Beste Jobaussichten bestehen für ExpertInnen, die neben Maltesisch und Lettisch auch noch Deutsch oder Griechisch beherrschen.

Entspannung bringt lediglich ein Häuflein polnischer Beobachter. Fünf EU-Skeptiker in der 54-köpfigen Delegation aus Warschau erklärten ihren Boykott. Ihr Wortführer, der Chef der Bauernpartei, Andrzej Lepper, kündigte an, seine Bewegung wolle die Bedingungen der polnischen EU-Mitgliedschaft erst neu aushandeln. Bis dahin stehen die fünf Stühle der Genossen im Parlament leer.

Das Gehaltsgefälle ist so groß wie das wirtschaftliche der verschiedenen Heimatländer. Eine deutsche EU-Abgeordnete bezieht monatlich 7000 Euro, ihre polnische Kollegin muss mit einer Entlohnung von 560 Euro vorlieb nehmen.

Von offizieller Seite dieser zehn Länder gibt es beglückte Gemüter zum Trubel und den Konsequenzen, die der Beitritt mit sich zieht. Auf Seiten der Bevölkerung sieht dies oft anders aus. In den meisten der zehn Länder wurde oder wird noch in diesem Jahr ein Referendum angesetzt, um die Zustimmung der Bevölkerung und damit die Vertragsratifizierung zu klären.

Viele haben die Befürchtung, die Lebenshaltungskosten würden rapide ansteigen, der Wettbewerb mit Ländern wie Frankreich und der BRD einem schnell den Garaus machen, die eigene Kultur von den Mächtigen in der EU überrollt und die Entscheidungsgewalt beschnitten werden.

Sie prognostizieren, die EU wird ein Zwei- oder Dreiklassenbund mit den wirtschaftlich und historischen "Erstländern", die die anderen z.B. immer wieder auf ihr späteres Dazustoßen und ihre ökonomische Abhängigkeit hinweisen bzw. sie gängeln werden.

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