Jahr für Jahr geht der Europäischen Union viel Geld verloren, allein etwa 2,5 Milliarden Euro durch Agrarbetrug. Doch die Langfinger sitzen nicht selten im EU Apparat selbst.

Nachdem die Santer Kommission wegen sogenannter Unregelmäßigkeiten mit Schimpf und Schande entlassen wurde, lag es der nachfolgenden Kommission unter Romano Prodi umso mehr am Herzen, wieder weiße Westen vorweisen zu können.
Es wäre ja naiv zu denken, ein so großer Apparat wie die EU sei nicht Betrugs- oder Korruptionsanfällig.

Um Betrügereien auf die Spur zu kommen, wurde 1999 OLAF gegründet, das Office européen de lutte antifraude, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung.

Die Aufgaben von OLAF umfassen:

• die Aufdeckung und Verfolgung von Betrug im Zollbereich,
• die missbräuchliche Verwendung von Subventionen
• Steuerhinterziehung, die sich auf den Gemeinschaftshaushalt auswirkt und
• die Bekämpfung von Korruption

Und OLAF hat viel zu tun.

Die Ermittlungen startet OLAF allerdings nicht selbständig, sondern ist auf
Hinweise von außen, sei es durch eine EU-interne Behörde oder durch
einzelne Personen, angewiesen.

2002 häuften sich Hinweise auf eine Betrugsaffäre bei Eurostat.

Eurostat ist das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften mit Sitz in Luxemburg und zudem eine der Generaldirektionen der Europäischen Kommission.

OLAF ermittelte und förderte eine Betrugsaffäre zu Tage, die immer weitere Kreise zieht und die weißen Westen mal wieder gründlich in Frage stellt. Drei dubiose Bankverbindungen wurden ausgemacht, Finanztricks und schwarze Kassen gelüpft, durch die acht Millionen Euro veruntreut wurden. Im Zentrum des Skandals stehen der französische Generaldirektor von Eurostat, Yves Franchet, und der ebenfalls französische Abteilungsleiter Daniel Byk. Sie sollen ein Schwarzgeld-Konto eröffnet haben, auf das allein 900.000 Euro überwiesen wurde. In dem Fall ermittelt die Pariser Staatsanwaltschaft.

Auch deutsche EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer gerät immer stärker in die Kritik, die Affäre falsch eingeschätzt und das Parlament unzureichend informiert zu haben.

Zu prüfen sind zudem Auftragserteilungen und Zahlungen von Eurostat an Firmen wie Planistat, die sich mittels persönlichen Verquickungen oder falschen Angaben diese Vorteile verschafften.

Unlängst gab es zur Eurostat Affäre eine Befragung der EU-Kommissare Michaele Schreyer, Pedro Solbes und Neil Kinnock.

Pedro Solbes räumte zwar ein, dass Zitat "die Probleme weitreichender sind als zunächst angenommen", doch eine klarere Beantwortung und Aufklärung seitens der Kommissare erfolgte nicht.

Köpfe sollen rollen.

Sowohl Franchet als auch Byk wurden vorübergehend ihres Amtes enthoben. Die nochmalige Entsendung der Grünen Michaele Schreyer als EU-Kommissarin wird ausgeschlossen.

Eine EU Staatsanwaltschaft soll aufgebaut und OLAF in seinem Tun bestärkt werden. Frau Rühe meinte, im Vergleich zur Weltbank oder anderen großen Organisationen schneidet die EU in Sachen Korruption gar nicht so schlecht ab. Schließlich hat die EU OLAF. Na, dann.

Heide Rühe, stellvertretende Vorsitzende der Grünen im Europäischen
Parlament und Kennerin der Materie, erzählt etwas zum aktuellen Stand ...

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